Herzlich Willkommen,

Liebe Besucherinnen und Besucher,

auf unserer Webseite möchten wir sie über unsere Arbeit im Stadtrat und über Initiativen unseres Ortsverbandes informieren.

In unserer Rubrik "Themen" informieren wir Sie über die von uns gestellten Anträge im Feuchtwanger-Stadtrat.

Viel Spaß beim Lesen,

wünschen ihnen ihre Stadtratsfraktion, „Wir für Feuchtwangen“, 
sowie der Ortsverband von Bündnis 90/ Die Grünen


Kommunalpolitischer Rückblick 2018

Jahreshauptversammlung 18. Juli 2019  OV Feuchtwangen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klimaschutz

“Durch den inzwischen für alle spürbaren Klimawandel und nicht zuletzt durch die Bewegung Fridays for Future findet inzwischen eine intensivere Auseinandersetzung mit Zukunftsfragen statt, - auch auf kommunaler Ebene“.

Gerade beim Thema Klimaschutz gibt es  aber  bei der Stadt Feuchtwangen große Defizite. Bereits vor gut zehn Jahren wurde von Martin Stümpfig, dem  damaligen Umweltbeauftragten im Stadtrat, beantragt   ein umfassendes vom Bund gefördertes Klimaschutzkonzept für Feuchtwangen zu erstellen und konsequent umzusetzen.

Dieser Antrag wurde leider damals   von der Stadtratsmehrheit abgelehnt.  Auch ist es bis heute in Feuchtwangen nicht möglich echten  Ökostrom von den Stadtwerken zu beziehen.  Stattdessen wird norwegischer Wasserkraftstrom rechnerisch als Ökostrom angepriesen. Bei dieser Art der Stromverrechnung wird keine einzige Anlage neu gebaut. Hier müssen die Stadtwerkekunden künftig eine Wahlmöglichkeit bekommen.

Eine Folienabdeckung hilft im Freibad seit diesem Jahr die nächtlichen Wärmeverluste zu reduzieren. Dies geschah nach einem Antrag unserer  Stadtratsfraktion. Solche Maßnahmen sind als Einzelmaßnahmen wichtig, können aber kein Klimaschutzkonzept ersetzen.

“Klimaschutz ist auch kein schmückendes Beiwerk, sondern muss zukünftig auf allen Handlungsebenen in der Kommunalpolitik erkennbar sein.

 

Mobilität

Beim Thema Mobilität zeichnet sich eine Verkehrswende ab. Mehr Elektromobilität oder aber auch der Einsatz von Wasserstoff als zukünftige Antriebsart. Durch den Boom der E-Bikes würden künftig immer mehr Fahrten in der Stadt durch das Fahrrad ersetzt. Hierzu ist ein besseres Radwegenetz notwendig. In Feuchtwangen wurde zwar ein Radewegekonzept erstellt, dieses müsste nun aber zügig und konsequent weiterverfolgt werden. Hier konnte bei den Haushaltsberatungen seitens unserer Fraktion erreicht werden, dass für die Umsetzung des  Radwegekonzepts eine eigene Haushaltstelle geschaffen wurde.

Um unsere Region in Sachen Öffentlicher Personennahverkehr voranzubringen, ist ein gut abgestimmter Nahverkehr von Bus und Bahn notwendig. Gerade junge Leute setzten vermehrt auf öffentliche Verkehrsmittel.  “Die Reaktivierungspläne der Bayerischen Staatsregierung und der neugegründeten Mittelfränkischen Bahnbetriebsgesellschaft  brauchen jetzt jegliche Unterstützung – auch die des Feuchtwanger Stadtrates und des Bürgermeisters. Die Reaktivierung der Bahnlinie ist eine große Chance für unsere Stadt und sollte mutig umgesetzt werden“!

Aufgestellt wurden inzwischen auch die von unserer Fraktion beantragten sogenannten “Mitfahrerbänke“ auf drei Testlinien. Damit soll die Mobilität für  ältere Mitbürger, in schlecht an das Busnetz angebundenen Ortsteilen, verbessert werden.

 

Flächenverbrauch

Nach dem jüngsten Kabinettsbeschluss der Landesregierung das Anbindegebot bei Gewerbeansiedlungen wieder einzuführen, ist es völlig unverständlich, dass der Zweckverband weiterhin an der Realisierung des Gewerbegebietes Interfranken festhält.

Angesichts des unverhältnismäßigen Flächenverbrauchs und des zu erwarteten  massiven Verkehrsbelastung für die Bevölkerung muss das Projekt Interfranken mit Anstand beendet werden. Interfranken ist ein Relikt alten Denkens. Natürlich gibt es Städte und Regionen, welche einen gewissen maßvollen Entwicklungsspielraum auch in der Fläche brauchen, so auch Feuchtwangen. Aber der Flächenverbrauch als solcher darf nicht mehr der Indikator für Fortschritt sein. 

 

Stadtentwicklung

Nicht nachvollziehbar ist bis heute,  dass die Stadtspitze unsere schöne Altstadt mangels eigener Ideen einem fragwürdigen Investor für seine Outlet-Pläne überlassen hätte. Das Projekt ist zum Glück für Feuchtwangen krachend gescheitert. Mit unserem „Besseren Altstadtkonzept“ haben wir als Gegenentwurf  die Vorlage für eine Vielzahl von Maßnahmen erarbeitet, welche heute Schritt für Schritt greifen. Kernstück des Konzepts war unser Vorschlag eine Städtische Wohnbaugesellschaft nach dem Vorbild Schwabachs. Dieser Vorschlag wurde durch die Gründung eines städtischen Kommunalunternehmens realisiert, welches heute sehr erfolgreich arbeitet. 

„Die Feuchtwanger Altstadt hat Zukunft. Auch ohne fremde Großinvestoren. Mit attraktivem Wohnraum, guter Gastronomie und interessanten Geschäften, sowie guter Aufenthaltsqualität“. Dazu muss nun aber auch konsequent das beschlossene Verkehrskonzept umgesetzt werden, aber auch die Handlungsvorschläge des jüngst verabschiedeten Einzelhandelskonzeptes abgearbeitet werden. 

 

Fazit:

Feuchtwangen besitzt großes Potential und hätte inzwischen auch das Handwerkszeug die Stadt voranzubringen. Letztendlich fehlt ein Masterplan. Zu vieles wird  auf die lange Bank geschoben und inhaltlich verwässert.  

von Joachim Gutekunst, Sprecher Ortsverband
18. Juli 2019

 

 

 

Generationswechsel bei „Wir für Feuchtwangen“

(Von links): Generationenwechsel: Ilonka Sindel, Dr. Marko Hedler und Birgit Meyer bilden den neuen Vorstand der Wählergruppe „Wir für Feuchtwangen“.

Neues Führungstrio: Dr. Marko Hedler, Birgit Meyer und Ilonka Sindel

Pressemitteilung / Wir für Feuchtwangen - 19.03.2019

Die langjährigen Vorsitzendenvon „Wir für Feuchtwangen“ Michael Schmidt und Bernhard Hauf legten jetzt ihr Amt nieder. Die beiden machten den Weg frei für ein neues Führungstrio: Dr. Marko Hedler wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt, Birgit Meyer und Ilonka Sindel zu Stellvertreterinnen. In der Wählergruppe haben sich parteilose Bürger der Stadt Feuchtwangen zusammengeschlossen, um sich aktiv in der Stadtvertretung zu engagieren.

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Verkehrskonzept bewusst an die Wand gefahren!

12.02.2019, Pressemitteilung

Die Stadtratsfraktion sowie die Ortsverbände von Wir für Feuchtwangen und Bündnis 90 /Die Grünen zeigen kein Verständnis dafür, dass in der Sondersitzung zum Verkehrskonzept ein sehr gut ausgearbeitetes Konzept bewusst an die Wand gefahren wurde, indem man einzelne Komponenten nochmals zur Abstimmung gestellt hat. Damit hat man nicht nur das Konzept wesentlicher wirksamer Elemente beraubt, sondern dafür gesorgt, dass auch künftig der Durchgangsverkehr in der Altstadt eine dominierende Rolle spielt. Ebenso hat man damit die Mitglieder der Lenkungsgruppe, welche in zwei aufwändigen Sitzungen ein tragfähiges Konzept erarbeitet haben, vor den Kopf gestoßen. Das Engagement solcher Arbeit seitens der Stadtspitze als reine Alibiveranstaltung zu diskreditieren ist unverantwortlich.

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Volksbegehren Artenvielfalt „Rettet die Bienen!“

wir haben gewonnen! Nach dem letzten Eintragungstag gestern steht heute das vorläufige Ergebnis fest: 18,4 Prozent der Bayerinnen und Bayern haben dem Schutz unserer Artenvielfalt ihre Stimme gegeben, 1.745.383 Unterschriften in ganz Bayern.

Damit ist das Volksbegehren Artenvielfalt das erfolgreichste Volksbegehren aller Zeiten in Bayern. Kein Landkreis hat unter 10 % gestimmt. 

Dies ist ein großartiger, historischer Erfolg, der noch auf zukünftige Generationen positive Auswirkungen haben wird! Wie alle Landkreis abgeschnitten haben könnt Ihr/Sie auf der Website des Wahlleiters entnehmen: https://www.wahlen.bayern.de/vb-ve/index.php

Unser Ergebnis im 32.392 Unterschriften in Stadt und Landkreis Ansbach, das sind phantastische 19%. 

 

 

Antrag zur Einführung einer Ortsteilentwicklungsrichtlinie

Feuchtwangen, 16. November 2018

Der Stadtrat möge folgenden Antrag beschließen:

Die Stadt Feuchtwangen fördert künftig in  Anlehnung an die Modernisierungsrichtlinie der  Altstadt  auch die Entwicklung in den Ortsteilen. Durch eine Bezuschussung von Sanierung und/oder Neubau  in den Ortskernen.

Als Grundlage zur Erarbeitung der  Förderrichtlinien dient die vom Stadtbauamt bereits im Jahr 2015 ausgearbeitete „Richtlinie zur Stärkung und Entwicklung der Ortsteile und zur Schonung des Außenbereichs.“

(Ortsteilentwicklungsrichtlinie)

Begründung:

Wie auch in der Kernstadt sollte künftig in den Ortsteilen der Innenentwicklung Vorrang gegeben werden.

Dies führt zu einer Schonung des Außenbereichs und verhindert eine weitere Zersiedelung der Ortränder.

Die Förderung soll nachfolgenden Generationen die Möglichkeit bieten, sich im Ortsteil anzusiedeln.

Gleichzeitig würde dies zu einer Beseitigung von Leerständen und Mindernutzungen führen.

Die Mehrkosten bei Modernisierung oder Abbruch werden durch die Förderung abgemildert und stellen einen Anreiz zur Belebung der Ortskerne dar.

Der Antrag ist in den entsprechenden Ausschüssen zu beraten. Die entsprechenden Haushaltsmittel sollen im Jahr 2019 bereitgestellt werden.

Fraktion Wir für Feuchtwangen & BÜNDNIS/DIE GRÜNEN

Stadträtin Ilonka Sindel, Stadtrat Michael Schmidt, Stadtrat Wolfgang Hauf und Stadtrat Joachim Gutekunst


Anfrage zur Sanierung der Dinkelsbühler Straße

Feuchtwangen, 4.Oktober 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Ruh,

wie unlängst im Bau- und Verkehrsausschuss angekündigt, soll im Jahr 2019 endlich die dringend notwendige Sanierung der Dinkelsbühler Straße seitens des Staatlichen Bauamtes durchgeführt werden. Ein genauer Zeitpunkt und der Umfang der Sanierung konnte nicht genannt werden. Wir sind der Meinung, dass die Gelegenheit einer Sanierung der Bundesstraße genutzt werden sollte, die Verkehrssicherheit von Fußgängern und Radfahrern zu verbessern. Ebenso wäre es sinnvoll wie in der Crailsheimer Straße eine den Lärm mindernde Asphaltschicht aufzubringen.

Da die Dinkelsbühler Straße beidseitig von Einkaufsmärkten bebaut ist, wird die Straße häufig von Fußgängern gequert. Die drei vorhandenen Fußgängerampeln stehen in einem sehr großen Abstand und werden nur zum Teil genutzt. Wir sind der Meinung, dass zusätzliche Querungshilfen, z. B. in Form von Querungsinseln für Fußgänger und Radfahrer, bei einer Sanierung geplant werden müssen. Dies würde auch den durchfahrenden Verkehr für Fußgänger sensibilisieren.

Ebenso gibt es entlang der Dinkelsbühler Straße keine sicheren Wege für den Radverkehr, ein Befahren der Bundesstraße selber ist zu risikoreich, die Gehwege sind derzeit für einen kombinierten Fuß/Radweg zu schmal und in den Ausfahrten und Kreuzungsbereichen sind die Bordsteine meist nicht abgesenkt. Außerdem besteht latent die Gefahr, von aus den Märkten ausfahrenden PKWs übersehen zu werden. Hier muss eine planerische Lösung erfolgen.

Auch sollte eine bauliche Überplanung jetzt schon die  Situation nach Fertigstellung der Südwest-Tangente berücksichtigen.

Zwei Fragen stellen sich daher: Sind mit dem Straßenbauamt bezüglich der oben genannten Punkte bereits Gespräche geführt worden? Soll im Rahmen des für Feuchtwangen geplanten Verkehrskonzeptes ein Verkehrsplaner für dieses Vorhaben seitens der Stadt eingebunden werden?

Wir sind der Meinung, dass es äußerst wichtig ist, im Zuge der Straßensanierung die Verkehrssicherheit zu verbessern. Bei einer reinen Oberflächensanierung der Fahrbahn ist die Chance auf eine Verbesserung der Situation in der Dinkelsbühler Straße auf Jahre vertan!

Mit freundlichen Grüßen für die Stadtratsfraktion, Joachim Gutekunst


Antrag Mitfahrerbänke

Antrag vom 17.April 2018

Der Stadtrat möge folgenden Antrag beschließen:

Die Stadt Feuchtwangen erarbeitet ein Konzept zur Aufstellung von sogenannten Mitfahrerbänken in den Ortsteilen.

Begründung:

Die Stadt Feuchtwangen umfasst ein flächenmäßig großes Stadtgebiet mit einer großen Anzahl an Ortsteilen (87). Ohne verfügbaren PKW ist die Mobilität massiv eingeschränkt, da auch das Busnetz meist nur den Schülerverkehr abdeckt. Gerade Senioren und Jugendliche sind somit in Ihrer Mobilität eingeschränkt. Da jedoch ständig private Fahrten in die Kernstadt stattfinden, bietet es sich an, mit der Aufstellung von sogenannten „Mitfahrerbänken“ und einer Hinweistafel, welche einen Fahrtwunsch z. B. nach Feuchtwangen signalisiert, eine Mitfahrgelegenheit aufzugreifen.

Grundsätzlich benötigt der Fahrer keine zusätzliche Versicherung. Die Mitnahme ist von der Haftpflicht abgedeckt. Um sicher zu stellen, dass die Fahrerin oder der Fahrer bekannt ist, besteht zudem die Möglichkeit, dass sich diese registrieren lassen und die Registrierung als Plakette sichtbar im Fahrzeug mit sich führen.

Beispiele für Mitfahrerbänke gibt es bereits eine ganze Menge, auch in unserer Region. Aktuell wurden in Gunzenhausen solche Bänke installiert.

Sinnvoll wäre es, in einem Probelauf die größeren Ortsteile für die Aufstellung von Mitfahrerbänken auszuwählen, hier wären die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates aus den Außenorten,  sowie der Ortssprecher die richtigen Ansprechpartner. 

Der Antrag sollte in den entsprechenden Gremien vorberaten und die Haushaltsmittel für 2019 eingestellt werden. Zudem sollten der Senioren- und der Jugendbeirat bei der Konzeption beteiligt werden.

Die Fraktion Wir für Feuchtwangen & BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deutliche Aufwertung der Region

Pressemitteilung. 17.09.2018

Die Stadtratsfraktion und der Ortsverband von Bündnis 90/ Die Grünen begrüßen die Zusage des Freistaates Bayern, zur Reaktivierung der Bahnstrecke Dombühl über Feuchtwangen bis Wilburgstetten.

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Feuchtwanger Grüne: Klares „Ja“ zur Bahnreaktivierung

Pressemitteilung vom 02.04.2018

Die Chance für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Dombühl–Dinkelsbühl, perspektivisch mit einer Verlängerung nach Nördlingen, ist zum Greifen nahe. Die Bayerische Staatsregierung hat eine Bestellgarantie für die Wiedereinführung des Schienenpersonenverkehrs abgegeben, mit Heino Seeger steht ein Unternehmer bereit in die Strecke und den Betrieb zu investieren. 

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Wichtige Themen der Stadtentwicklung müssen auf die Tagesordnung

Pressemitteilung vom 28.02.2018 

Seitens der Fraktion und des Ortsverbandes der Grünen sehen wir derzeit auf mehreren Feldern in der Stadtentwicklung Handlungsbedarf,  vor allem in der Verkehrspolitik. Hier wurde ein Fachbüro damit beauftragt, für die Stadt Feuchtwangen ein Verkehrskonzept zu erarbeiten. Bereits im Jahr 2016 wurden umfangreiche Untersuchungen getätigt um die derzeitige Verkehrssituation zu erfassen. Darunter auch Befragungen der Feuchtwanger Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Mobilitätsverhalten.

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Kommunalpolitischer Rückblick 2017

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung hat der Ortsverband eine Bilanz gezogen. Wo steht die Stadt Feuchtwangen im Jahr 2017? Wo geht etwas voran in der Stadt und wo konnten wir Grünen im Stadtrat etwas bewegen?

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